Ältere Beiträge aus dem Gemeinderat

Unsere Positionen für eine nach­hal­ti­ge, regio­na­le GRÜNE Politik fin­den Sie in unse­ren Pressemitteilungen und Resolutionen.

In der Ausgabe von Salem Aktuell vom 22.1.2016 hat Bürgermeister Manfred Härle in sei­nem Bericht zur Ortsumfahrung Neufrach dazu auf­ge­ru­fen, CDU zu wäh­len. Hiergegen ver­weh­ren wir uns als Gemeinderäte der GOL und haben Herrn Härle auf­ge­for­dert, künf­tig nur neu­tra­le und sach­lich kor­rek­te Berichte zu veröffentlichen.

In der letz­ten Sitzung vor Weihnachten am 21.12.2015 wur­de der Haushalt für die kom­men­den Jahre beschlos­sen. Unsere Position dazu haben wir wie­der in einem eige­nen Papier zusam­men­ge­fasst.

In der Sitzung vom 8.12.2015 haben wir zwei Anträge zum Haushalt ein­ge­bracht. Zum einen wol­len wir sicher­stel­len, dass die nöti­gen Flächenausgleichsmaßnahmen auch ent­spre­chend durch­ge­führt wer­den, zum ande­ren haben wir ange­regt, Mitglied des “Netzwerks blü­hen­der Bodensee”, in dem sich bereits vie­le Gemeinden, Unternehmen und NGOs zusam­men­ge­schlos­sen haben, zu wer­den. Unsere Position dazu haben wir wie­der in einem eige­nen Papier zusammengefasst.

Im Dezember 2015 fei­er­te das Salemer Märktle  sein 20-jäh­ri­ges Bestehen. Ein Grund für uns sei­ne Geschichte noch ein­mal zusam­men­zu­fas­sen und vor allem der Gründerin Lotti, einer Aktiven der Umweltgruppe, zu dan­ken. Auch Salem aktu­ell wid­me­te ihr einen Bericht.

Am 10.11.2015 und am 23.11.2015 dis­ku­tier­te der Gemeinderat vor allem den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für 2016. Unsere Position haben wir wie­der in einem eige­nen Papier zusam­men­ge­fasst.

Für die Neue Mitte wur­den die unter­schied­li­chen Energiekonzepte vor­ge­stellt. Hier haben wir die Vorlagen der Gemeinde eingestellt:

Stadtwerke am See

Präsentation der EnBW

Präsentation der ThüGa

Auch die Planung zu Sanierung und Ausbau der Ortstraßen fin­den Sie bei uns.

Der 24.10.2015 stand im Gemeinderat wie­der unter dem Zeichen des wei­te­ren Vorgehens bezüg­lich der “Neuen Mitte”. Abzustimmen war über den Erschließungsplan, den Bebauungsplan, die Ausschreibung der Grundstücke ´sowie die Ausschreibung zum Bau des neu­en Rathauses. Den Verlauf der Diskussion, die Position der GOL und die offe­nen Fragen haben wir für Sie protokolliert.

Am 22.9.2015 wur­de im Gemeinderat über den Bau eines neu­en Rathauses in der geplan­ten “Neuen Mitte Salems” dis­ku­tiert. Den Verlauf der Diskussion, die Position der GOL und die offe­nen Fragen haben wir für Sie protokolliert.