“Salems Gesicht im Jahr 2035

zur Veranstaltung des Ortsverbandes Salem/Heiligenberg von Bündnis 90/Die Grünen am Samstag, 28.4.2018 in Salem-Mimmenhausen.5″

Zitat des Tages:
„Wenn die­se Pläne umge­setzt wer­den, ist der größ­te Ortsteil von Salem künf­tig das Gewerbegebiet“,
mein­te eine Teilnehmerin in der öffent­li­chen Diskussion zur Fortschreibung des Regionalplanes bis 2035.

Am ver­gan­ge­nen Samstag fand im Gasthof Reck in Mimmenhausen ein öffent­li­ches Fachgespräch zu den Auswirkungen der Fortschreibungen des Regionalplanes auf die Gemeinde Salem statt. Der Grünen-Ortsverband in Salem hat­te dazu ein­ge­la­den. „Wir woll­ten mit die­ser Veranstaltung die Bürgerschaft infor­mie­ren und mit den Bürgern nach krea­ti­ven, nach­hal­ti­gen, umwelt­ver­träg­li­chen, zukunfts­ori­en­tier­ten und natur­scho­nen­den Lösungen suchen“, sag­te die Vorsitzende des Ortsverbandes, Hedi Christian. Zu der Veranstaltung kamen etwa sieb­zig Interessierte. Dies bele­ge ein gro­ßes öffent­li­ches Interesse an den geplan­ten Veränderungen in Salem, sowohl was die beab­sich­tig­te Aufstufung zum Unterzentrum betrifft als auch die Erweiterung des Gewerbegebietes in Neufrach, stell­te Hedi Christian fest.

Wilfried Franke, Direktor des Regionalverbandes, der die umfang­rei­chen Änderungen vor­stell­te: „Unsere Aufgabe ist es, gemäß gel­ten­dem Landesrecht eine an die Prognose des Statistischen Landesamtes in Bezug auf den zu erwar­ten­den Bevölkerungszuwachs (bis zu 80.000 Menschen) in den drei zum Regionalverband gehö­ren­den Kreisen Sigmaringen, Ravensburg und Bodenseekreis ange­pass­te ver­bind­li­che Planung vor­zu­neh­men“, beton­te Franke. Hierbei stün­den die Bereiche Siedlungsstruktur, Freiraumstruktur und Trassen für die Infrastruktur im Fokus. Unter Einbeziehung aller Gesichtspunkte müss­ten aber öffent­li­che und pri­va­te Belange gegen­ein­an­der abge­wo­gen werden.

Nach dem aktu­el­len Plan wird in Salem mit rd. 28 ha nach Friedrichshafen das zweit­größ­te Gewerbegebiet im Bodenseekreis ent­ste­hen.  Bis zum Herbst soll der kom­plet­te Entwurf für den neu­en Regionalplan vor­lie­gen, der dann von den Trägern öffent­li­cher Belange, also auch den Kommunen, bera­ten und kom­men­tiert wer­den kann.

Ulrike Lenski, Gemeinderatsmitglied der GoL, sah zwangs­läu­fig Zielkonflikte ent­ste­hen. Es gin­ge nicht mehr um einen rein pla­ne­ri­schen Prozess son­dern um einen poli­ti­schen Abwägungsprozess.

 “Statistisch gese­hen schließt in Deutschland alle zwei Tage ein land­wirt­schaft­li­cher Betrieb“ – dar­auf ver­wies der Salemer Landwirt Hubert Einholz,  Das Gebiet süd­lich von Salem, das mit Gewerbe über­baut wer­den soll, ver­fü­ge über 60 Bodenpunkte und wei­se dem­nach Vorrangstufe 1 für bes­tes Ackerland auf. Dafür sei, so Einholz, eine Fremdnutzung laut Ministerium eigent­lich aus­ge­schlos­sen. Immer mehr gepach­te­tes Land wür­de  von den Eigentümern ver­kauft, oft an die Gemeinde, dem Bauer blie­be nicht mehr viel übrig um exis­tie­ren zu können.

Regionalgeschäftsführer Miller vom BUND Ravensburg, ver­wies auf eigent­lich Selbstverständliches, näm­lich Flächen effi­zi­en­ter zu nut­zen. Die rie­si­gen Parkflächen der Discounter könn­ten z.B. mit Solarmodulen über­dacht wer­den. Das erüb­ri­ge die Inanspruchnahme von bes­tem Ackerland für Solarenergie.  Multifunktional müs­se gebaut wer­den, z.B. Büroflächen auf Gewerbehallen und nicht im geson­der­ten Bau dane­ben.  Von der einst­mals durch die ehe­ma­li­ge Umweltmi-nis­te­rin Tanja Gönner, CDU, ange­streb­ten Nettonull beim Flächenverbrauch sei man wei­ter ent­fernt denn je.

Besondere Aufmerksamkeit erfuhr in der abschlie­ßen­den Publikums-Diskussion die Aufstufung der Gemeinde vom Klein- zum Unterzentrum. Die Gemeinde hat wohl vor län­ge­rer Zeit einen ent­spre­chen­den Antrag gestellt.  Bisherige Bestrebungen Salems, von der Ausweisung der Wohn- und Gewerbegebiete bis hin zum groß­flä­chi­gen Einzelhandel mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche, lie­ßen sich mit die­sem Ziel nun­mehr Verbindung brin­gen. Karl Roth vom BUND Salem kri­ti­sier­te die­se Aufstufung und ver­wies dar­auf, dass Salem der­zeit als Kleinzentrum noch nicht ein­mal die in der Kategorie Arbeitsplatzdichte not­wen­di­ge Zahl von 80 pro ha erreicht habe. Diese Zahl sei von 2004 bis 2014 sogar von 72 auf 53 zurückgegan-gen.

Auf die Frage nach dem zu erwar­ten­den zusätz­li­chen Verkehr ant­wor­te­te Wilfried Franke, dass der LKW-Verkehr auf der B 31 im Zusammenhang mit den Planungen sich auf 39% des Gesamtverkehrs stei­gern wür­de. Das Salem davon nicht ver­schont blie­be, war vie­len im Raum klar.

Zum Schluss stell­te Moderator Klemm fest: „Letztendlich aber ent­schei­det die Gemeinde Salem, wohin sie sich ent­wi­ckeln will”.

Bündnis 90/Die Grünen, OV Salem/Heiligenberg

Die Vorsitzende: Hedi Christian

hedi.christian@t‑online.de