Haushaltsrede – ein außergewöhnlicher Haushaltsplan

Es ist mal wie­der mal soweit – wir Gemeinderäte haben einen dicken Ordner für 2021 über­reicht bekom­men,
unse­re fort­wäh­ren­de Hausaufgabe ist es nun, sich immer mal wie­der mit Teilbereichen davon aus­ein­an­der­zu­set­zen.
Frau Kneisel und ihre Truppe haben mit Sicherheit hart dar­an gear­bei­tet und ver­die­nen ein dickes Dankeschön. Ebenso wie alle Mitarbeiter der Verwaltung, die das gan­ze Jahr über viel­fäl­ti­ge Aufgaben übernehmen.

Wir ver­ab­schie­den heu­te einen Haushaltsplan, der in vie­ler­lei Hinsicht außer­ge­wöhn­lich ist.

  • Noch nie haben wir einen Haushaltsplan im Februar ver­ab­schie­det, aber wir haben uns auch noch nie  im Lock-down einer Pandemie befun­den.
    Bis letz­tes Jahr hät­te kei­ner von uns so etwas über­haupt für mög­lich gehal­ten hier bei uns im siche­ren Deutschland.
  • Wir haben seit 2020 auf das neue Doppik-System umge­stellt. Es war höchs­te Zeit um das neue System ein­zu­füh­ren, das eine Art Gerechtigkeit zwi­schen den Generationen gewähr­leis­ten soll.
    Wir begrü­ßen die­sen Ansatz mit Blick auf die nächs­te Generation, sind uns aber bewusst, dass die­se Umstellung Zeit braucht – - das Ergebnis wird auf jeden Fall mit jedem Jahr span­nen­der werden!
  • Die neue Mitte und das neue Rathaus sind inzwi­schen gebaut, wir fin­den aber auch 2021 Ausgaben dazu  in Millionenhöhe im Investitionsprogramm.
    Ein Großteil unse­re Rücklagen ist jetzt auf­ge­braucht und doch wis­sen wir, dass unse­re Kläranlage unser gro­ßes kom­mu­na­les Thema der nächs­ten Jahre wer­den wird.

Wie es finan­zi­ell wei­ter gehen wird , weiß kei­ner von uns.
Ein Jahr Pandemie haben wir hin­ter uns,  und immer noch wis­sen wir nicht, was das finan­zi­ell bedeu­ten wird – denn vie­les wur­de bis­her durch den Staat abgepuffert.

Eines wis­sen wir aber ganz sicher: die Pandemie hat einen  Aspekt in den Hintergrund gedrängt, der mit aller Macht wie­der in den Vordergrund tre­ten wird.
Und der wird uns beschäf­ti­gen und auch finan­zi­ell eini­ges abverlangen.

Deutschland hat im Pariser Abkommen eine Einsparung (gegen­über dem Stand von 1990) von 55 Prozent  CO2 ver­bind­lich zuge­sagt, um den Klimaschutz bis 2030 ver­bind­lich vor­an zu trei­ben- also 10 Jahre Zeit für eine gigan­ti­sche Aufgabe!
Das Ziel wur­de beim EU-Gipfel im Dezember 2020 noch ein­mal bestätigt.

Wie soll das funk­tio­nie­ren ohne die Kommunen,
die doch vor allem mit gutem Beispiel vor­an­ge­hen sol­len?
Wir kön­nen nicht mehr sagen: wir machen in Salem wei­ter wie bis­her – sol­len das doch ande­re umset­zen!
Es ist ein abso­lu­tes Muß für uns alle, uns hier zu bewe­gen.
Und zwar schnell und deut­lich.
Ob wir Lust dar­auf haben, spielt längst kei­ne Rolle mehr.
Die Pandemie hat uns bewie­sen, dass Unerwartetes  wahn­sin­nig  schnell mög­lich wird..

Von daher war unser Antrag zum Eureopean Energy Award ein
Einstiegs-Vorschlag in ein Thema, das uns nicht mehr los­las­sen wird.
Wir alle wer­den an unse­rem zukünf­ti­gen Handeln gemes­sen wer­den.
Absichtserklärungen allein genü­gen nicht mehr,
Jetzt sind wirk­li­che Erfolge gefragt.
Und die sind nun mal leich­ter zu errei­chen wenn man auch mal rechts und links schaut, vie­les wur­de doch schon vor­ge­macht!
Wir müs­sen das Rad nicht neu erfin­denDas ist der eigent­li­che Sinn des Awards!

Und eben­so wer­den wir uns dar­über Gedanken machen müs­sen, wie zukünf­ti­ge Bebauung in Salem aus­se­hen kann.

Das “wie ” macht einen gro­ßen Unterschied ‚
sowohl für die Klimabilanz
als auch für den Flächenbedarf
als auch für die Verfügbarkeit bezahl­ba­ren Wohnraums.
Wir müs­sen die­se Diskussionen jetzt füh­ren, 
weil wir uns jetzt  Lösungsansätze für die nahe Zukunft erar­bei­ten müs­sen.
Es ist Zeit vor­wärts zu gehen!